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02.02.2020

Essener Delegation beim Verkehrsgerichtstag in Goslar

Unser Foto zeigt in der Aula Regis der Kaiserpfalz in Goslar von links nach rechts MdB Cem Özdemir/ Vors. des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages, Karl-Heinz Webels / Vorsitzender Verkehrswacht Essen e.V., Prof. Kurt Bodewig / Bundesverkehrsminister a.D. und Präsident Deutsche Verkehrswacht sowie Wolfgang Packmohr / Leiter Direktion Verkehr, Polizei Essen und Vorstandsmitglied der Verkehrswacht Essen e.V. beim kurzen Meinungsaustausch.
Unser Foto zeigt in der Aula Regis der Kaiserpfalz in Goslar von links nach rechts MdB Cem Özdemir/ Vors. des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages, Karl-Heinz Webels / Vorsitzender Verkehrswacht Essen e.V., Prof. Kurt Bodewig / Bundesverkehrsminister a.D. und Präsident Deutsche Verkehrswacht sowie Wolfgang Packmohr / Leiter Direktion Verkehr, Polizei Essen und Vorstandsmitglied der Verkehrswacht Essen e.V. beim kurzen Meinungsaustausch.

Beim 58. Verkehrsgerichtstag in Goslar brachte sich eine Essener Delegation auch in unterschiedlichen Arbeitskreisen (u.a. „Elektrokleinstfahrzeuge“ = sogenannte E-Scooter etc. sowie „Aggressivität im Straßenverkehr“ und „Fahranfänger – neue Wege zur Fahrkompetenz“ mit ein.

Die Essener Verkehrsexperten nahmen dabei die Gelegenheit gern wahr, am vergangenen Eröffnungstag u.a. den Gesprächskontakt zu MdB Cem Özdemir / Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages sowie Bundesverkehrsminister a.D. Prof. Kurt Bodewig zu suchen.

Cem Özdemir hielt den Plenarvortrag zum Thema „Verkehrspolitik im 21. Jahrhundert“ und ging darin in deutlicher und z.T. auch launiger Form auf die rechtlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Herausforderungen für Politik, Gesellschaft und Privatwirtschaft ein und bot dabei einige Lösungsansätze an.

Der 58. Verkehrsgerichtstag ging mit umfangreichen Empfehlungen für den Gesetzgeber am 31.01.2020 zu Ende.

Die Teilnehmer von Deutscher Verkehrswacht/ DVW, Landesverkehrswacht NRW, Verkehrswachten Essen und Dortmund, Behörden und Verbänden (3. v. re.: Prof. Dr. Ansgar Staudinger/ Präsident des Deutschen Verkehrsgerichtstages) auf Einladung der DVW im Turmsaal des „Achtermannes“ vor dem Beginn der Arbeitskreise.

Die Teilnehmer von Deutscher Verkehrswacht/ DVW, Landesverkehrswacht NRW, Verkehrswachten Essen und Dortmund, Behörden und Verbänden (3. v. re.: Prof. Dr. Ansgar Staudinger/ Präsident des Deutschen Verkehrsgerichtstages) auf Einladung der DVW im Turmsaal des „Achtermannes“ vor dem Beginn der Arbeitskreise.

U.a. plädierten die Verkehrsexperten/innen dafür, das Fahren mit E–Tretrollern (sogen. E-Scootern) sicherer zu gestalten. Dies sollte u.a. durch mehr Öffentlichkeitsarbeit zu geltenden Regeln, Promillegrenzen und zu nutzenden Verkehrsflächen, eine Art „kleinen Führerschein“ (Prüfbescheinigung ähnlich dem Mofafahren), eine verbindliche Ausrüstung und insbesondere Fahrtrichtungsanzeiger (Blinker) an den Rollern, erfolgen.

Auch erscheint es erforderlich, um Verkehrsverstöße effektiver ahnden zu können, dass die Verleihfirmen die notwendigen Daten der Nutzer erfassen und im Falle von Verstößen an die Verfolgungsbehörden weitergeben. Auch hielten die Experten/innen die derzeitige Abstellpraxis für nicht akzeptabel und fordern daher eine bundesweit einheitliche, verbindliche Vorgabe für Abstellplätze sowie den Ausbau der Infrastruktur, insbesondere von Radwegen.

Ebenfalls  sprachen sich die Experten/innen gegen eine Legalisierung weiterer Elektrokleinstfahrzeuge, insbesondere ohne Haltestange (Hoverboards etc.) aus. Vielmehr empfehlen sie eine weitere Beobachtung unter Berücksichtigung der Erfahrungen im Ausland.

Hierzu und zu weiteren Details der Empfehlungsbeschlüsse in den insges. acht Arbeitskreisen verweisen wir auf die zahlreichen Publikationen im Netz (VGT_58_Empfehlung.pdf) und in den aktuellen Printmedien.

Wir sind auf die weiteren Entwicklungen gespannt und werden uns mit unseren Partner/innen von Stadt, Polizei und Privatwirtschaft hierauf einstellen.

Ihre Verkehrswacht Essen e.V.